ÿþ<!DOCTYPE HTML PUBLIC "-//W3C//DTD HTML 4.01//EN" "http://www.w3.org/TR/html4/strict.dtd"> <html> <head> <title>Mei Gong Austria | Chao Gong | Wind Gong | Bao Gong | Leopold Adlmaninger</title> <meta http-equiv="content-type" content="text/html; charset=utf-8"> <! -- ******************************************************** --> <! -- ************************ STYLE ************************* --> <! -- ******************************************************** --> <link rel="stylesheet" type="text/css" href="css/mainstyle.css"> <style type="text/css"> <!-- table#termintable{width:600px;margin:0 auto} table#termintable td{vertical-align:top;padding-bottom:10px} table#termintable td.bemerkung{color:#c00;width:150px} --> </style> </head> <body> <!-- ========================================= --> <!-- ================ CONTAINER ================== --> <!-- ========================================= --> <div id="container"> <div id="header"><h1>&nbsp;<br></h1></div> <!-- ========================================= --> <!-- ================ NAVIGATION ================= --> <!-- ========================================= --> <div id="navigation"> <span> <a href="index.html" TARGET="_self" class="nav">Mei Gong Austria</a>| <a href="anwendungen.html" TARGET="_self" class="nav">Anwendungen</a>| <a href="galerie.php" TARGET="_self" class="nav">Bildergalerie</a>| <a href="termine.html" TARGET="_self" class="nav">Termine</a>| <a href="preise.html" TARGET="_self" class="nav">Preise</a>| <a href="kontakt.php" TARGET="_self" class="nav">Kontakt</a> </span> </div> <div id="content"> <!-- ========================================= --> <!-- ================= CONTENT ================== --> <!-- ========================================= --> <h2>I. Geltung</h2> <p>Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschlie&szlig;lich aufgrund dieser Gesch&auml;ftsbedingungen; entgegenstehende oder von unseren Gesch&auml;ftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir h&auml;tten ausdr&uuml;cklich ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserf&uuml;llungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Diese Gesch&auml;ftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch f&uuml;r alle weiteren Rechtsgesch&auml;fte zwischen den Vertragsparteien.</p> <h2>II. Vertragsabschluss</h2> <p>Ein Vertragsangebot eines Kunden bedarf einer Auftragsbest&auml;tigung. Auch das Absenden der vom Kunden bestellten Ware bewirkt den Vertragsabschlu&szlig;. Werden an uns Angebote gerichtet, so ist der Anbietende eine angemessene, mindestens jedoch 8-t&auml;gige Frist ab Zugang des Angebotes daran gebunden.</p> <h2>III. Preis</h2> <p>Alle von uns genannten Preise sind, soferne nicht anderes ausdr&uuml;cklich vermerkt ist, inklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Sollten sich die Lohnkosten aufgrund kollektivvertraglicher Regelungen in der Branche oder innerbetrieblicher Abschl&uuml;sse oder sollten sich andere, f&uuml;r die Kalkulation relevante Kostenstellen oder zur Leistungserstellung notwendige Kosten wie jene f&uuml;r Materialien, Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierung etc. ver&auml;ndern, so sind wir berechtigt, die Preise entsprechend zu erh&ouml;hen oder zu erm&auml;&szlig;igen. Bei Verbrauchergesch&auml;ften gilt Pkt. III. nicht.</p> <h2>IV. Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen</h2> <p>Mangels gegenteiliger Vereinbarung sind unsere Forderungen Zug um Zug gegen Übergabe der Ware bar zu bezahlen. Skontoabz&uuml;ge bed&uuml;rfen einer gesonderten Vereinbarung. Im Falle des Zahlungsverzuges, auch mit Teilzahlungen, treten auch allf&auml;llige Skontovereinbarungen au&szlig;er Kraft. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Gesch&auml;ftskonto als geleistet.<p> <p>Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, nach unserer Wahl den Ersatz des tats&auml;chlich entstandenen Schadens oder Verzugszinsen in gesetzlicher H&ouml;he zu begehren. Unser Unternehmen ist berechtigt im Fall des Zahlungsverzuges des Kunden, ab dem Tag der Übergabe der Ware auch Zinseszinsen zu verlangen.</p> <h2>V. Vertragsr&uuml;cktritt</h2> <p>Bei Annahmeverzug (Pkt. VII.) oder anderen wichtigen Gr&uuml;nden, wie insbesonders Konkurs des Kunden oder Konkursabweisung mangels Verm&ouml;gens, sowie bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir zum R&uuml;cktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur G&auml;nze erf&uuml;llt ist. F&uuml;r den Fall des R&uuml;cktrittes haben wir bei Verschulden des Kunden die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz von 15 % des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tats&auml;chlich entstandenen Schadens zu begehren. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zur&uuml;ckzuhalten und Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zur&uuml;ckzutreten. Tritt der Kunde - ohne dazu berechtigt zu sein - vom Vertrag zur&uuml;ck oder begehrt er seine Aufhebung, so haben wir die Wahl, auf die Erf&uuml;llung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen; im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach unserer Wahl einen pauschalierten Schadenersatz in H&ouml;he von 15% des Bruttorechnungsbetrages oder den tats&auml;chlich entstandenen Schaden zu bezahlen.</p> <p>Bei Vertragsabschl&uuml;ssen im Fernabsatz (§§ 5a ff Konsumentenschutzgesetz) kann der Verbraucher vom Vertrag innerhalb von 7 Werktagen zur&uuml;cktreten, wobei Samstage nicht als Werktage z&auml;hlen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Einlangens der Ware beim Verbraucher bzw. bei Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Es gen&uuml;gt, die R&uuml;cktrittserkl&auml;rung innerhalb dieser Frist abzusenden. Tritt der Verbraucher gem&auml;&szlig; dieser Bestimmung vom Vertrag zur&uuml;ck, hat er die Kosten der R&uuml;cksendung der Ware zu tragen; wurde f&uuml;r den Vertrag ein Kredit abgeschlossen, so hat er &uuml;berdies die Kosten einer erforderlichen Beglaubigung von Unterschriften sowie die Abgaben (Geb&uuml;hren) f&uuml;r die Kreditgew&auml;hrung zu tragen. Bei Dienstleistungen, mit deren Ausf&uuml;hrung vereinbarungsgem&auml;&szlig; innerhalb von 7 Werktagen ab Vertragsabschluss begonnen wird, ist ein R&uuml;cktritt nicht m&ouml;glich.</p> <h2>VI. Mahn- und Inkassospesen</h2> <p>Der Vertragspartner (Kunde) verpflichtet sich f&uuml;r den Fall des Verzuges, die dem Gl&auml;ubiger entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen, wobei er sich im speziellen verpflichtet, maximal die Verg&uuml;tungen des eingeschalteten Inkassoinstitutes zu ersetzen, die sich aus der Verordnung des BMwA &uuml;ber die H&ouml;chsts&auml;tze der Inkassoinstituten geb&uuml;hrenden Verg&uuml;tungen ergeben. Sofern der Gl&auml;ubiger das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von ¬ 10,90 sowie f&uuml;r die Evidenzhaltung des Schuldverh&auml;ltnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von ¬ 3,63 zu bezahlen.</p> <h2>VII. Lieferung, Transport, Annahmeverzug</h2> <p>Unsere Verkaufspreise beinhalten keine Kosten f&uuml;r Zustellung, Montage oder Aufstellung. Auf Wunsch werden jedoch diese Leistungen gegen gesonderte Bezahlung von uns erbracht bzw. organisiert. Dabei werden f&uuml;r Transport bzw. Zustellung die tats&auml;chlich aufgewendeten Kosten samt einem angemessenen Regiekostenaufschlag, mindestens jedoch die am Auslieferungstag geltenden oder &uuml;blichen Fracht- und Fuhrl&ouml;hne der gew&auml;hlten Transportart in Rechnung gestellt. Montagearbeiten werden nach Zeitaufwand berechnet, wobei ein branchen&uuml;blicher Mannstundensatz als vereinbart gilt.</p> <p>Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart &uuml;bernommen (Annahmeverzug), sind wir nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei uns einzulagern, wof&uuml;r wir eine Lagergeb&uuml;hr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbsmanne einzulagern. Gleichzeitig sind wir berechtigt, entweder auf Vertragserf&uuml;llung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zur&uuml;ckzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.</p> <h2>VIII. Lieferfrist</h2> <p>Zur Leistungsausf&uuml;hrung sind wir erst dann verpflichtet, sobald der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausf&uuml;hrung erforderlich sind, nachgekommen ist, insbesondere alle technischen und vertraglichen Einzelheiten, Vorarbeiten und Vorbereitungsma&szlig;nahmen erf&uuml;llt hat. </p> <p>Wir sind berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu einer Woche zu &uuml;berschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der Kunde nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zur&uuml;cktreten.</p> <h2>IX. Erf&uuml;llungsort</h2> <p>Erf&uuml;llungsort ist der Sitz unseres Unternehmens. </p> <h2>X. Geringf&uuml;gige Leistungs&auml;nderungen</h2> <p>Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergesch&auml;ft, gelten geringf&uuml;gige oder sonstige f&uuml;r unsere Kunden zumutbare Änderungen unserer Leistungs- bzw. Lieferverpflichtung vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere f&uuml;r durch die Sache bedingte Abweichungen (zB bei Ma&szlig;en, Farben, Holz- und Furnierbild, Maserung und Struktur, etc.). </p> <h2>XI. Schadenersatz</h2> <p>S&auml;mtliche Schadenersatzanspr&uuml;che sind in F&auml;llen leichter Fahrl&auml;ssigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht f&uuml;r Personensch&auml;den bzw. bei Verbrauchergesch&auml;ften f&uuml;r Sch&auml;den an zur Bearbeitung &uuml;bernommenen Sachen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrl&auml;ssigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergesch&auml;ft handelt, der Gesch&auml;digte zu beweisen. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergesch&auml;ft, so betr&auml;gt die Verj&auml;hrungsfrist von Schadenersatzanspr&uuml;chen drei Jahre ab Gefahren&uuml;bergang. Die in diesen Gesch&auml;ftsbedingungen enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen &uuml;ber Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gew&auml;hrleistungsanspruches geltend gemacht wird. </p> <p>Vor Anschluss oder Transport von EDV-technischen Produkten bzw. vor Installation von Computerprogrammen ist der Kunde verpflichtet, den auf der Computeranlage bereits bestehenden Datenbestand ausreichend zu sichern, andernfalls er f&uuml;r verlorengegangene Daten sowie f&uuml;r alle damit zusammenh&auml;ngenden Sch&auml;den die Verantwortung zu tragen hat. </p> <h2>XII. Produkthaftung</h2> <p>Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sph&auml;re verursacht und zumindest grob fahrl&auml;ssig verschuldet worden ist. </p> <h2>XIII. Eigentumsvorbehalt und dessen Geltendmachung</h2> <p>Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollst&auml;ndigen Bezahlung unser Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein R&uuml;cktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdr&uuml;cklich erkl&auml;rt wird. Bei Warenr&uuml;cknahme sind wir berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware - insbesondere durch Pf&auml;ndungen - verpflichtet sich der Kunde, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverz&uuml;glich zu benachrichtigen. Ist der Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen ordentlichem Gesch&auml;ftsbetrieb der Handel mit den von uns erworbenen Waren geh&ouml;rt, darf er bis zur vollst&auml;ndigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung &uuml;ber die Vorbehaltsware nicht verf&uuml;gen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpf&auml;nden, verschenken oder verleihen. Der Kunde tr&auml;gt das volle Risiko f&uuml;r die Vorbehaltsware, insbesondere f&uuml;r die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung. </p> <h2>XIV. Forderungsabtretungen</h2> <p>Bei Lieferung unter Eigentumsvorbehalt tritt der Kunde uns schon jetzt seine Forderungen gegen&uuml;ber Dritten, soweit diese durch Ver&auml;u&szlig;erung oder Verarbeitung unserer Waren entstehen, bis zur endg&uuml;ltigen Bezahlung unserer Forderungen zahlungshalber ab. Der Kunde hat uns auf Verlangen seine Abnehmer zu nennen und diese rechtzeitig von der Zession zu verst&auml;ndigen. Die Zession ist in den Gesch&auml;ftsb&uuml;chern, insbesondere in der offenen Posten  Liste einzutragen und auf Lieferscheinen, Fakturen etc. dem Abnehmer ersichtlich zu machen. Ist der Kunde mit seinen Zahlungen uns gegen&uuml;ber im Verzug, so sind die bei ihm eingehenden Verkaufserl&ouml;se abzusondern und hat der Kunde diese nur in unserem Namen inne. Allf&auml;llige Anspr&uuml;che gegen einen Versicherer sind in den Grenzen des § 15 Versicherungsvertragsgesetz bereits jetzt an uns abgetreten. </p> <p>Forderungen gegen uns d&uuml;rfen ohne unsere ausdr&uuml;ckliche Zustimmung nicht abgetreten werden. </p> <h2>XV. Zur&uuml;ckbehaltung</h2> <p>Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergesch&auml;ft, so ist der Kunde bei gerechtfertigter Reklamation au&szlig;er in den F&auml;llen der R&uuml;ckabwicklung nicht zur Zur&uuml;ckhaltung des gesamten, sondern nur eines angemessenen Teiles des Bruttorechnungsbetrages berechtigt. </p> <h2>XVI. Rechtswahl, Gerichtsstand</h2> <p>Es gilt &ouml;sterreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausdr&uuml;cklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren &ouml;sterreichische, inl&auml;ndische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergesch&auml;ft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zust&auml;ndige Gericht ausschlie&szlig;lich &ouml;rtlich zust&auml;ndig. </p> <h2>XVII. Datenschutz, Adressen&auml;nderung und Urheberrecht</h2> <p>Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mitenthaltenen personenbezogenen Daten in Erf&uuml;llung dieses Vertrages von uns automationsunterst&uuml;tzt gespeichert und verarbeitet werden.</p> <p>Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Gesch&auml;ftsadresse bekanntzugeben, solange das vertragsgegenst&auml;ndliche Rechtsgesch&auml;ft nicht beiderseitig vollst&auml;ndig erf&uuml;llt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erkl&auml;rungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden. </p> <p>Pl&auml;ne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets unser geistiges Eigentum; der Kunde erh&auml;lt daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte. </p> </div> <!-- ========================================= --> <!-- ================== FOOTER ================== --> <!-- ========================================= --> <div id="footer"><p id="copy">&copy; mei-gong.at</p><p id="footermenu"><a href="agb.html" TARGET="_self">AGB</a> | <a href="impressum.html" TARGET="_self">Impressum</a>&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;</p></div> <div id="jopuso">Webdesign by <a href="http://www.jopuso.at" TARGET="_new">JOPUSO</a></div> </div> </body> </html>